Interview mit dem Inforadio des RBB über die Kommunalwahlen in der Türkei vom 31.3. 2024.
Text des Inforadios:
Bei den Kommunalwahlen in der Türkei hat Präsident Erdoğans Partei AKP massive Verluste erlitten. Die größte Oppositionspartei CHP hat landesweit die meisten Stimmen bekommen. Die Unzufriedenheit mit der wirtschaftlichen Lage habe das Wahlergebnis stark beeinflusst, sagt der Politologe Ekrem Eddy Güzeldere.
Was sind die Gründe für den Wahlerfolg der CHP bei den Kommunalwahlen in der Türkei? Die Wirtschaft habe eine größere Rolle gespielt als bei vorherigen Wahlen, sagt der Politologe Ekrem Eddy Güzeldere. „Die Menschen sind unzufrieden wegen der anhaltend hohen Inflation.“ Die Preise seien enorm gestiegen, Mindestlohn und Mindestrente dagegen sehr niedrig.
Zum anderen stelle die CHP in Ankara und Istanbul nun schon seit fünf Jahren den Bürgermeister. „Auch konservative Wählerschichten sind einigermaßen zufrieden mit der Performance dieser Bürgermeister“, so Güzeldere.
Politologe: AKP wird Wahlergebnisse nicht anfechten
Ein weiterer Aspekt: Auf der kommunalen Ebene falle es vielen Wählerinnen und Wählern leichter, der Regierung einen Denkzettel zu verpassen, meint Güzeldere. Denn auf nationaler Ebene ändere sich nichts und Recep Tayyip Erdoğan bleibe weiter Präsident.
Da die Wahlergebnisse sehr eindeutig sind, rechnet der Politologe nicht damit, dass die AKP versuchen wird, die Wahl anzufechten. Zudem habe die AKP sehr schlechte Erfahrungen mit Nachwahlen gemacht und dabei teils massiv an Stimmen verloren.
